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Gleichstellungsgesetz in Deutschland

Teilhabe von Menschen mit Behinderung

Menschenkette für Inklusion © Berliner Behindertenverband "Für Selbstbestimmung und Würde" e. V.

Das Gleichstellungsgesetz in Deutschland ist am 1. Mai 2002 in Kraft getreten. Es fordert für Menschen mit Behinderung nicht nur die Beseitigung baulicher Barrieren für Rollstuhlfahrer und Gehbehinderte.

Alle Lebensbereiche sollen ohne fremde Hilfe für Menschen mit Behinderung nutzbar sein. Auch sollen für Blinde und Menschen mit Sehbehinderung die elektronischen Medien zugänglich sein. Die Deutsche Gebärdensprache ist als eigenständige Sprache anerkannt.

Das Gleichstellungsgesetz umfasst die Bereiche des täglichen Lebens und auch des Bahn-, Luft- und Nahverkehrs sowie des Gaststätten- und Hochschulwesens.

Das Gesetz beinhaltet zahlreiche Vorschriften, die zu einer gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderung führen sollen.  (RG)

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WEITERE THEMEN
Patientenverfügung, Betreuungsverfügung, Vorsorgevollmacht

Vorsorge für den Betreuungsfall

Infolge eines Unfalls, einer Erkrankung oder im Alter können Sie sich nicht mehr selbst um Ihre Angelegenheiten kümmern. Wer trifft nun, welche Entscheidungen? Mit einer Patientenverfügung, Betreuungsverfügung und/oder Vorsorgevollmacht können Sie darüber selbst bestimmen.

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Gesetzestexte online nachlesen

Das Sozialgesetzbuch (SGB)

Im Sozialgesetzbuch sind wichtige Gesetze zum Sozialrecht festgehalten. Die Regelungen zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen finden sich zum Beispiel im Neunten Buch. Das Sozialgesetzbuch steht auch online zur Verfügung.

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Als Nachschlagewerk – auch im Internet

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)

Das Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) beinhaltet die zentralen Gesetze zum deutschen Privatrecht. Es ist in fünf Bücher aufgeteilt. Das vierte Buch befasst sich beispielsweise mit dem Familienrecht. Dieses schließt Regelungen zu Betreuung, Vormundschaft und Pflegschaft mit ein.

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Urteil des Bundesfinanzhofs

Wohnungsumbau steuerlich absetzbar

Die Kosten für den behindertengerechten Umbau eines Einfamilienhauses können weitgehend als außergewöhnliche Belastung abgesetzt werden. 

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gezielt findenGezielt finden!

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Vererben zugunsten behinderter Kinder

©istockphotos.com/Mark Wragg

Der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) hat seinen Rechtsratgeber "Vererben zugunsten behinderter Menschen" aktualisiert. Ausführlich wird in der Broschüre erläutert, welche erb- und sozialhilferechtlichen Aspekte bei der Gestaltung eines "Behindertentestaments" zu berücksichtigen sind. (RG)

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Bundesamt für die Belange von Menschen mit Behinderung

Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen Hubert Hüppe betont, das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen stelle unmissverständlich gleichberechtigte Teilhabe als Menschenrecht klar. Das Übereinkommen müsse jetzt mit Leben gefüllt werden.

Auf Bundesebene wird derzeit ein Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung des Übereinkommens zum Behindertenrecht erarbeitet. Erste Gespräche mit Menschen mit Behinderungen und ihren Verbänden sowie mit anderen Akteuren, wie Wohlfahrtsverbänden und Sozialpartnern, haben bereits stattgefunden.

Das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen umfasst verschiedene Bereiche:

  • Gesetzlicher Auftrag
  • Politische und soziale Rahmenbedingungen mitgestalten
  • Informieren - beraten - Öffentlichkeitsarbeit leisten
  • Inklusionsgedanken verbreiten (RG)

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